Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat eine Reform-Kommission „Für ein solidarisches Gesundheitssystem der Zukunft“ einberufen. Die konstituierende Sitzung der Kommission wird am 10. März 2010 in Berlin stattfinden. „Wir sind froh, dass wir hochkarätige Experten und gleichzeitig Spitzenvertreter wichtiger gesellschaftlicher Gruppen für unsere Kommission gewinnen konnten.

Die Kommission vereint wissenschaftliche Expertise und gesellschaftliche Gestaltungskraft, so dass wir voller Zuversicht an die Arbeit gehen können“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Mittwoch in Berlin.

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Die heute vom Bundeskabinett eingesetzte Regierungskommission bezeichnete Buntenbach als „politischen Elfenbeinturm“. Die Diskussion über die zukünftige Finanzierung der GKV müsse in der öffentlichen Arena und nicht in Hinterzimmern der Ministerialbürokratie stattfinden. Der DGB verstehe seine Kommission dagegen als Ort und Ausgangspunkt für eine breite Debatte über die Weiterentwicklung der solidarischen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung.

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