Mit der veröffentlichten Stellungnahme beschreibt die Deutsche Forschungsgemeinschaft die Entwicklungen und Erfahrungen der Stammzellforschung in den letzten Jahren. Die Stellungnahme beschreibt die spezifischen Potenziale und Probleme der adulten wie der embryonalen Stammzellforschung. Sie führt aus, dass Forschung in beiden Bereichen weiterhin notwendig ist.

Sie belegt, dass die Stammzellforschung ein dynamisches Forschungsgebiet ist. Sie stellt klar, dass diese sich überwiegend noch im Bereich der Grundlagenforschung bewegt und medizinische Anwendungen gegenwärtig nur im Bereich der Nutzung adulter Stammzellen etabliert wurden.

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Für die Bundesregierung ist der Schutz menschlichen Lebens auch im frühesten Stadium ein Grundsatz, der nicht zur Disposition steht. Sie begrüßt, dass die Deutsche Forschungsgemeinschaft dem reproduktiven Klonen und der Keimbahntherapie eine klare Absage erteilt. Die Bundesregierung hält darüber hinaus daran fest, dass die Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken einschließlich des therapeutischen Klonens sowie die verbrauchende Embryonenforschung verboten bleiben.

Mit dem Stammzellgesetz von 2002 hat der Deutsche Bundestag einen Lösungsweg beschritten, der die unterschiedlichen ethischen Bewertungen wahrt und gleichzeitig Forschung ermöglicht. Durch einen festen Stichtag stellen wir sicher, dass von Deutschland keine Anreize zur Zerstörung von Embryonen ausgehen. Die Vermeidung solcher Anreize gehört zur Substanz der deutschen Gesetzgebung.

Deshalb lehnen wir die von der DFG geforderte Abschaffung der Stichtagsregelung ab. Die Bundesregierung sagt der DFG zu, dass die Stellungnahme gemeinsam mit dem Parlament eingehend geprüft und detailliert ausgewertet wird - einschließlich der Erörterung der von der DFG festgestellten Rechtsunsicherheit und der damit verbundenen Verunsicherung von Forscherinnen und Forschern im Hinblick auf eine mögliche Strafbarkeit wegen der Teilnahme an internationalen Forschungskooperationen.

Das BMBF wird sich an der Weiterentwicklung der Stammzellforschung und der bioethischen Diskussion aktiv beteiligen. In Kürze werden wir eine neue Förderinitiative ins Leben rufen. Ihr Ziel sind alternative Wege, wie insbesondere die Reprogrammierung, mit denen pluripotente menschliche Stammzelllinien ohne Embryonenverbrauch gewonnen werden können.

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