Gesundheitspolitik

Im Jahr 2009 wurden 17,8 Millionen Patientinnen und Patienten stationär im Krankenhaus behandelt. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Grundlage vorläufiger Ergebnisse der Krankenhausstatistik mit. Die Zahl der Behandelten stieg gegenüber dem Vorjahr um 290 000 (+ 1,6%). Der Aufenthalt im Krankenhaus dauerte für die Patientinnen und Patienten im Jahr 2009 durchschnittlich 8,0 Tage (2008: 8,1 Tage).

Am 15.07.2010 haben Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler und seine russische Amtskollegin Tatjana Golikowa bei den deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Jekaterinenburg das deutsch-russische Gesundheitsabkommen unterzeichnet.  Dr. Philipp Rösler: "Das neue Gesundheitsabkommen enthält ein ambitioniertes Programm und eine politische Wegweisung für die deutsch-russische Gesundheitskooperation in den nächsten Jahren.

Durch die aktuelle Gesundheitsreform hat die Bundesregierung Krankenkassen, Versicherte und Leistungserbringer in die Pflicht genommen, um das deutsche Gesundheitswesen kurzfristig zu stabilisieren. Hierbei sind strukturelle Reformen geplant, die zu mehr Wettbewerb, mehr Freiheit für den Einzelnen und weniger Bürokratie führen.

111 der rund 150 Krankenhäuser und Universitätskliniken mit neurochirurgischen Intensivstationen haben sich dem von der DSO finanzierten Pilotprojekt zur Steigerung der Organspende angeschlossen und ihre Teilnahme vertraglich zugesichert. Das Bundesgesundheitsministerium begrüßt die hohe Bereitschaft der Krankenhäuser, sich entsprechend ihrer gesetzlichen Verpflichtung zukünftig noch stärker für die Förderung der Organspende einzusetzen.

Prof. Heinz Lohmann fordert von der Bundesregierung die Modernisierung der Zukunftsbranche. „Die Lobbyisten können in Urlaub fahren, die Bundesregierung ist dabei, die Chancen der Gesundheitswirtschaft im Alleingang zu verspielen“, befürchtet der Gesundheitsunternehmer, Prof. Heinz Lohmann, in Hamburg.

Foto: MEV-VerlagDie EU-Gesundheitsminister haben sich am Dienstag auf vereinfachte Regelungen für Arztbesuche im EU-Ausland verständigt. Patienten sollen künftig frei wählen können, in welchem Land sie sich ambulant behandeln lassen. Doch ohne Zugang zu sensiblen Patientendaten, stehen ausländische Ärzte im Notfall mit leeren Händen da.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik zu den Kernhaushalten des Bundes und der Länder mitteilt, verzeichnete der Kernhaushalt des Bundes im ersten Quartal 2010 - in Abgrenzung der Finanzstatistik - ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 27,9 Milliarden Euro. Das Defizit war mit einer Zunahme um 10,5 Milliarden Euro deutlich höher als im ersten Quartal 2009.

Der Fall: Der 1. Strafsenat des OLG Braunschweig (Beschluss vom 23.02.2010 WS 17/10) hatte sich in einem durch die Staatsanwaltschaft initiierten Beschlussverfahren mit der Frage zu befassen, ob Ärzte sich der Bestechlichkeit nach § 299 StGB strafbar machen können.

Ärztliche Leistungen, die Patienten selbst bezahlen, sind eine wichtige Ergänzung zum Leistungsangebot der Krankenkassen. Dieser Auffassung ist etwa ein Drittel aller Ärzte. 33,6 Prozent offerieren in ihrer Praxis sogar bis zu zehn IGeL-Angebote.

Mit der Einrichtung der Koordinierungsstelle und 12 regionalen Runden Tischen sei das Fundament für eine gute und tragfähige Vernetzung gelegt worden. Mit Aktivitäten in den Städten Mainz, Trier, Koblenz, Neuwied, Bad Breisig, Bad Hönningen, Altenkirchen, Daaden im Westerwaldkreis, dem Landkreis Bernkastel-Wittlich, der Verbandsgemeinde Irrel sowie mit Bad Bergzabern, Bad Dürkheim und Zweibrücken im Pfälzer Raum gründen sich Netzwerke, die das Thema Gesundheitswirtschaft in den jeweiligen Regionen verbreiten.