Gesundheitspolitik

Wie findet man sich in den Wahlprogrammen der großen und größeren Parteien zurecht? Zumindest in Sachen Gesundheit können sich die Nordrheinwestfalen ab heute unter www.ihre-gesundheit-steht-zur-wahl.de ein gutes Bild dazu machen. Ein interaktiver Test ermittelt mit Hilfe nur weniger Klicks, welche der unterschiedlichen gesundheitspolitischen Zielsetzungen am besten zu den eigenen Einstellungen passen.

Die Leistungsfähigkeit des deutschen Gesundheitssystems gerät nach Auffassung der Ärzte zunehmend in Gefahr. Das zeigen die Ergebnisse einer repräsentativen Befragung von 400 Ärzten unterschiedlicher Fachrichtungen durch Kantar Health im Auftrag des BVMed - Bundesverband Medizintechnologie. Parallel dazu wurden durch tns Emnid 100 Entscheider aus der Gesundheitswirtschaft befragt, die zu einer deutlich optimistischeren Einschätzung der künftigen Entwicklung des Gesundheitssystems kamen.

Die SPD-Fraktion will die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Arzneimittel eindämmen. In einem Antrag (17/1201) fordern die Abgeordneten, den Herstellerrabatt, den Pharmaunternehmen den Kassen gewähren müssen, ”mit sofortiger Wirkung von 6 auf 16 Prozent anzuheben“.

Technische Fortschritte im Operationssaal und der reibungslose Ablauf von chirurgischen Eingriffen sind ohne IT-Unterstützung nicht möglich. Ziel der Weiterentwicklungen ist, Lebenszeit und Lebensqualität von Erkrankten zu erhöhen. Um die Sicherheit der Patienten nicht zu gefährden, müssen Sicherungs- und Kommunikationssysteme gemeinsam entwickelt und optimiert werden.

Trotz steigender Pflegeausgaben sinkt der Anteil für medizinische Rehabilitation. Um dem entgegenzuwirken und damit die Lebenssituation von hunderttausenden Menschen zu verbessern macht der BDPK der Bundesregierung konkrete Reform-Vorschläge. Die hierzu vom BDPK herausgegebene Presse-Mitteilung und die Gesetzes-Vorschläge mit dem Titel "Qualifizierte Rehabilitation stärken" können Sie am Ende dieser Seite herunterladen.

Die Ausgaben für Gesundheit in Deutschland betrugen im Jahr 2008 insgesamt 263,2 Milliarden Euro. Sie stiegen gegenüber dem Vorjahr um 9,9 Milliarden Euro oder 3,9%. Auf jeden Einwohner entfielen damit Ausgaben in Höhe von rund 3 210 Euro (2007: 3 080 Euro). Die Gesundheitsausgaben entsprachen 10,5% des Bruttoinlandsproduktes.

Quelle: Pressefoto FTPBundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat zur ersten Sitzung der Regierungskommission zur Gesundheitsreform eine behutsame Umgestaltung des Systems hin zu einer Kopfpauschale ab 2011 angekündigt. Die Höhe der Gesundheitsprämie soll bei 29 Euro pro Monat liegen, dafür will er den 2005 eingeführten Zusatzbeitrag der Arbeitnehmer reduzieren. Bereits für seine Pläne zu Senkung der Arzneimittelpreise erhielt er Kritik sowie Zustimmung.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat eine Reform-Kommission „Für ein solidarisches Gesundheitssystem der Zukunft“ einberufen. Die konstituierende Sitzung der Kommission wird am 10. März 2010 in Berlin stattfinden. „Wir sind froh, dass wir hochkarätige Experten und gleichzeitig Spitzenvertreter wichtiger gesellschaftlicher Gruppen für unsere Kommission gewinnen konnten.

„Die Tatsache, dass Bundesgesundheitsminister Rösler keinerlei Anstrengungen unternimmt, um Zusatzbeiträge zu vermeiden, sondern diese als Sprungbrett für die Kopfpauschale nutzen will, erfordert eine grundlegende gesellschaftliche Auseinandersetzung über die Zukunft unserer solidarischen Krankenversicherung“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach in Berlin.

Foto: aboutpixel.deJeder sechste Bundesbürger hat einen Pflegefall in der Familie oder ist selbst pflegebedürftig. Obwohl die Pflegebedürftigkeit also inzwischen zum Alltag in vielen deutschen Familien gehört, ist das Wissen über die Hilfsmöglichkeiten im Pflegefall erschreckend: So haben nur vier von zehn Deutschen von den 2008  beschlossenen Leistungsverbesserungen in der Pflegeversicherung gehört.